Seit Wochen findet eine Vielzahl von Demonstrationen und Kundgebungen auf den Straßen und Plätzen im ganzen Land statt. Seit Wochen demonstrieren Hunderttausende für die Demokratie und zeigen rechtem Gedankengut die rote Karte. Zahllose Verbände und Organisationen haben sich daran beteiligt und damit ein sehr deutliches Zeichen für die Stärkung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und unserer demokratischen Gesellschaft gesetzt. Dieser Protest kommt aus der Mitte unserer Gesellschaft. Ganz vielen ist es wichtig, jetzt persönlich Gesicht zu zeigen und endlich mehr gegen Rechtsextremismus und die sogenannte Alternative für Deutschland zu bewegen.
Als Arbeitsgemeinschaft der Gewerkschafter*innen und Arbeitnehmer*innen in der SPD stehen auch wir für gelebte Vielfalt, Toleranz und Offenheit – ob auf der Straße oder im Betrieb oder in unserem privaten Umfeld. Rechtsextremismus hat in unserer Gesellschaft und am Arbeitsplatz gar nichts verloren und im lagerübergreifenden Schulterschluss stehen wir ihm entschlossen entgegen.
Als Sozialdemokrat*innen wissen wir, dass das Programm der Rechten immer nur auf Spaltung der Gesellschaft, Ausgrenzung und auf dem Ausspielen der Schwachen gegeneinander beruht. Ob menschenverachtende Deportationspläne, Abwertung und Anfeindung Andersdenkender, Abschottung der Wirtschaft oder Angriffe auf unsere Kolleg*innen und Mitbürger*innen wegen ihrer Herkunft, Sprache, Religion, gelebtem Lebensmodell oder sexuellen Identität. Arbeitnehmer*innen und Gewerkschafter*innen können sich nichts Positives von der Programmatik der Rechten erwarten, sondern haben nur zu verlieren. Denn Ausgrenzung und Spaltung haben noch nie zu nachhaltigem Wachstum und Wohlstand geführt. Wohlstand und soziales Miteinander im Land beruhen im Gegenteil ganz wesentlich auf der Zusammenarbeit von Menschen vieler unterschiedlicher Nationalitäten. Abschottung und Nationalismus sind deshalb schädlich für unsere Gesellschaft und den Wohlstand in unserem Land – wir lehnen sie entschieden ab!
Wir treten ein für eine Politik, die zusammenführt statt zu spalten. Für eine solidarische Gesellschaft, einen absichernden Sozialstaat, gelebte Demokratie durch Mitbestimmung und das Streben nach Frieden durch internationale Kooperation.
Wir rufen alle Gewerkschafter*innen und Bürger*innen dazu auf, bei den bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen, etwa in Baden-Württemberg und Hamburg, ihr Kreuz bei einer demokratischen Partei zu machen. Keine Stimme den Rechten!
Und wir begrüßen es, dass auch in den kommenden Tagen und Wochen in vielen Orten im Land Demonstrationen und Kundgebungen gegen Rechtsextremismus stattfinden. Wir rufen jede*n dazu auf, jeden Tag aktiv zu sein:
Ob auf der Straße oder im Betrieb – gemeinsam gegen die Feinde der Demokratie!